Rechnungshof: Kritik am ORF

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Wie schon im Rohbericht von vergangenem September deutlich wurde, sieht der Rechnungshof ein hohes Spar- und Reformpotenzial und bemängelt 'ineffiziente Organisationsstrukturen, nicht realisierte Einsparungspotenziale und hohe Personalkosten' bei der Rundfunkanstalt. Dem ORF fehle nach wie vor eine umfassende Gesamtstrategie, heißt es in dem Bericht.

In verschiedenen Medienbereichen ortet der Rechnungshof unzureichend aufeinander abgestimmte Produktionsabläufe in den Redaktionen und Programmabteilungen. Kritisiert werden unter anderem 'mehrere Organisationseinheiten' in den einzelnen Direktionen, die 'annährend gleiche Sachthemen' bearbeiteten. Darunter fallen etwa die Bereiche Information, Kultur oder Sport. Die redaktionelle Trennung von Fernsehen, Radio, Online und Teletext ist laut Rechnungshof zu überdenken.

Neben dem Direktorium sei auch der ORF-Stiftungsrat mit derzeit 35 Mitgliedern zu groß und daher ungeeignet, als arbeitsfähiges und mit Beschlusskraft ausgestattetes Gremium zu agieren, so die Rechnungshofkritik. Die Kontrolle durch den Stiftungsrat wird als äußerst mangelhaft bewertet. Einerseits sei das Aufsichtsgremium von der ORF-Führung nicht immer umfassend über die Geschäftsvorgänge und die Lage des Unternehmens informiert worden. Andererseits habe der Stiftungsrat aber auch von seinem im Gesetz verankerten Auskunftsrecht nicht ausreichend Gebrauch gemacht. Im Vergleich zum Rohbericht fiel die Kritik an der mangelnden Aufsicht des ORF sogar noch vehementer aus.


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