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Recht & Steuer  25.01.2012 (Archiv)

Viaguara zu nahe an Viagra

Eine polnische Getränkefirma darf ihre Energydrinks nicht 'Viaguara' nennen. Der Name stellt eine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Marke Viagra dar, sagt der EuGH.

Zudem liegt eine starke Ähnlichkeit der beiden Namen vor. Der Viagra-Produzent Pfizer hat gegen den Markennamen Widerspruch eingelegt. Das Urteil erinnert an einen Fall im September 2011. Damals hatte das deutsche Bundespatentgericht zugunsten eines Getränkeherstellers entschieden, der seinen Schnaps 'Ficken' nennen darf - dabei allerdings keine Markenrechte verletzt.

Wer einen Energydrink zu sich nimmt, sollte dabei nicht auf potenzsteigernde Wirkung von Erektionsmittel hoffen, stellten die Richter fest. Außerdem geht die Bekanntheit der Marke Viagra 'über die von den betreffenden Arzneimitteln angesprochenen Verkehrskreise hinaus'. Es ist möglich, dass die Getränke mit Viagra gedanklich in Verbindung gebracht werden könnten.

Der Getränkehersteller hat außerdem behauptet, seine Produkte hätten Psyche und Körper stärkende und stimulierende Wirkung. Der Konsument kann laut EuGH 'zum Kauf in dem Glauben neigen, in ihnen ähnliche Eigenschaften wie die Herbeiführung einer gesteigerten Libido vorzufinden'.

pte/red

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#Marke #Markenrecht #Viagra #Getränke #EuGH #Europa


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