Journalisten im Gefängnis

Laut einer Auswertung des Committee to Protect Journalists (CPJ) saßen zum Stichtag, dem 1. Dezember, 232 Journalisten im Gefängnis, 53 mehr als im Jahr davor. Die Türkei, Iran und China führen die Liste der fleißigsten Kerkermeister an. Diese drei Länder sind durch großangelegte Verhaftungswellen in diesem Jahr auch für den traurigen Rekord verantwortlich. Das CPJ untersucht die Zahl eingesperrter Journalisten seit 1990.

Die Zahl ist lediglich ein Schnappschuss des Ist-Zustandes am 1. Dezember dieses Jahres. Journalisten, die im Verlauf des Jahres verhaftet und wieder freigelassen wurden, sind deshalb nicht in der Auswertung inkludiert. 'Eine akkurate Zahl der eingesperrten Journalisten anzugeben, ist praktisch nicht möglich. Viele Journalisten werden nur einige Stunden oder Tage festgehalten, die Situation ändert sich fortlaufend. In vielen Ländern - etwa China - ist es zudem kaum möglich, belastbare Zahlen zu bekommen, da es keine Quellen gibt', sagt Barbara Trionfi vom International Press Institute gegenüber pressetext.

In den drei am heftigsten von der CPJ kritisierten Ländern setzt die Staatsmacht jeweils auf sehr vage formulierte Gesetze zum Schutz der jeweiligen Herrscher, um Dissidenten durch Gefängnisstrafen zum Schweigen zu bringen. Unter den eingesperrten Journalisten befinden sich in allen drei Ländern auch Vertreter von Minderheiten. 'Der neue Höchststand muss differenziert betrachtet werden. In Ländern wie der Türkei hat sich die Informationslage verbessert, so dass mehr Fälle bekannt werden. Die Erhebung ist trotzdem ein Indikator dafür, dass Zensurversuche und Druck zur Selbstzensur nach wie vor verbreitet sind', so Trionfi.

Zu den häufigsten Vorwänden, die als Anklagepunkte für die Medienvertreter vorgebracht wurden, befinden sich Terrorismus, Verrat und Untergrabung der Staatsmacht. 63 Journalisten werden weltweit ohne Anklage festgehalten. Neben der Türkei, dem Iran und China befinden sich auch Eritrea, Syrien, Vietnam, Aserbaidschan, Äthiopien, Usbekistan und Saudi-Arabien unter den Nationen, die besonders viele unliebsame Journalisten in ihren Gefängnissen festhalten. Eine deutliche Verbesserung ist laut dem CPJ in Myanmar festzustellen.

Durch Begnadigungen und anschließende Freilassung von mindestens zwölf Journalisten im Zuge der politischen Öffnung befindet sich das Land erstmals nicht mehr auf der Liste der repressivsten Regime wieder. 'Insgesamt kann ich keine Verbesserung der Situation feststellen. Myanmar ist ein sehr seltenes Beispiel für Verbesserungen. Die Zahl der inhaftierten Journalisten allein sagt noch nichts über die Situation der Medien-Mitarbeiter in einem Land aus', erklärt Trionfi.

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