Türkische Pressefreiheit?

Das Menschenrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit wird in dem Land nicht ausreichend respektiert, kritisieren die Organisationen. Sie fordern rechtliche Änderungen und den Schutz der Pressefreiheit mit nationaler Priorität.

Zur Ausübung ihres Berufs brauchen türkische Pressevertreter laut ROG angesichts zahlreicher Tabu-Themen viel Mut. 'Investigativ arbeitende Journalisten riskieren, festgenommen, körperlich angegriffen oder bedroht zu werden', heißt es von den Organisationen. Neben der Freilassung bereits inhaftierter Medienvertreter und Autoren fordern sie eine Überarbeitung von Gesetzen - etwa des Anti-Terror-Gesetzes Nummer 3173. Dieses zählt zu den problematischsten rechtlichen Regelungen in der Türkei. Im Zuge missbräuchlicher Verwendung werden Presse- und Meinungsfreiheit beschnitten und Journalisten wie Aktivisten betrachtet, die beispielsweise wegen 'Propaganda für eine terroristische Organisation' angeklagt werden.

Journalisten, die nur ihre Arbeit machen, dürfen nicht mehr auf Grundlage dieser Bestimmungen zu Gefängnis- und Geldstrafen verurteilt werden, so ROG. Der Schutz der Pressefreiheit muss eine nationale Aufgabe werden, appelliert die Vereinigung an die türkische Regierung unter Premierminister Recep Tyyip Erdogan.

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