Aktuell 06.05.2015 (Archiv)
Österreich wird zum EU-Problemfall?
Die Vorzeichen sind nicht gut für das Land, dem es an Reichtum immer noch nicht mangelt. Doch mit den Wachstumsraten und Vorreiterpositionen ist es vorbei, weil die Politik lahmt.Europa wächst wieder, die Konjunktur springt an. Selbst in Problemregionen zeigen die Zeiger wieder nach oben, Europa gewinnt wieder an Fahrt. 
EU erhöht Wachstumsprognosen
0,2% steigerte die EU ihre Prognose für den Euro-Raum innerhalb von nur drei Monaten. Und 0,1% Steigerung gilt für die gesamte EU. Damit gelten Wachstumsraten zwischen 1,5 und 1,8% in diesem Jahr, nächstes schon übe 2%. Österreich liegt dieses Jahr bei 0,8% BIP-Wachstum, kann sich damit nur noch gegenüber Griechenland, Italien, Kroatien und Finnland behaupten.
Bei solchen Aussichten war bisher immer ein Land ganz vorne dabei: Österreich. Mehr Wachstum, mehr Wohlstand, mehr Wohlbefinden und der ewige Drang der Wirtschaft nach vorne, nach außen und immer weiter. Seit der Finanzkrise ist hier aber offensichtlich, dass zwar die Wirtschaft stark, aber der Staat langsam ist. Anderswo wurden durch die Krise notwendige Reformen gemacht, in Österreich wird durchgetaucht. Das rächt sich nun.
Das ohnehin geringe Wachstum, das Österreich vorweisen kann, wird durch das Bevölkerungswachstum (0,6% in Österreich, nur 0,3% in der EU) erklärt, nicht durch gesteigerte Wirtschaftskraft. Hausgemachte Probleme sind weiter nicht gelöst, Österreichs Griechenland im Süden - Kärnten - hat noch immer schlummernde Risiken verborgen. Und die Müdigkeit bei Reformen im Staatsapparat ist offensichtlich.
Bei all den Befunden ist klar, wohin die Reise für den einstigen Musterschüler geht. Nach oben in der Statistik sicher nicht, so lange zurückliegende Erfolge noch den Reformstau verschleiern können, wird sich die Politik hier auch kaum zu wirklichen Schritten hinreißen lassen. Noch kann man Zahlen schönreden und die Menschen ruhig halten - der Druck zu Aktivität hält sich in sehr engen Grenzen.
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